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Abmahnung

Abmahnung - ist mehr als nur eine „Ermahnung“…

Vor allem im Arbeitsrecht und im Mietrecht, aber im zunehmenden Maße auch im Markenrecht und Wettbewerbsrecht gehört die Abmahnung zu den probaten Mitteln, Rechte und Pflichten klar abzugrenzen und schriftlich zu dokumentieren.
Im Arbeitsrecht erfolgt die Abmahnung durch den Arbeitgeber gegenüber einem Arbeitnehmer, wenn sich dieser in grober Weise seine Pflichten vernachlässigt oder verletzt.

Bei größeren Unternehmen dürfen Abmahnungen nur in Abstimmung mit dem Betriebsrat erfolgen. Eine Abmahnung erfolgt in aller Regel mit der Androhung einer Kündigung im Wiederholungsfall. Sie wird in der Personalakte registriert.

Widerspruch gegen eine betriebliche Abmahnung muss innerhalb einer bestimmten Frist erfolgen. Sind die Gründe schlüssig, kann der Arbeitnehmer eine Gegendarstellung verlangen.

Mieter können vom Vermieter abgemahnt werden, wenn das Mietrecht in grober Weise verletzt wird, z.B. durch Verwahrlosung der Wohnräume.
Vorlage – Muster, aus denen der rechtliche Inhalt einer Abmahnung hervorgeht, findet man bei Bedarf im Internet bei zahlreichen Rechtsportalen, darüber hinaus Informationen zu Fristen für einen Einspruch und Verjährungsfristen. Im Wettbewerbsrecht, zu denen auch die noch recht jungen Rechtsgrundlagen des Internetrechts gehören sowie im Markenrecht erfolgen Abmahnungen durch einen Rechtsanwalt.

Die Anmeldung einer Domain kann beispielsweise dann eine kostenpflichtige Abmahnung nach sich ziehen, wenn diese – unabhängig vom Inhalt der Homepage - die Urheberrechte und Wettbewerbsrechte Dritter verletzt oder Verwechslungsgefahr mit einer bestehenden Marke vorliegt. Ebenso ist das nicht vollständige Impressum des Betreibers einer Homepage abmahnfähig.

Darüber hinaus sind unerlaubte Fax – Werbung und Online – Spam Gründe, gegen die Urheber mit einer Abmahnung vorzugehen.

Im Internet finden sich viele Informationen, Anwalt – und Rechtsberatungs – Kontakte, Vordrucke und Formulare zu Download, die Hilfe bieten, wenn die Voraussetzungen für eine Abmahnung gegeben scheinen.

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